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Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
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2. Feststellung der Tagesordnung
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3. Einwohnerfragestunde
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4. Genehmigung der Niederschrift
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5. Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten (Verwaltungsbericht) und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
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6. Bauvoranfragen; Stellungnahmen zu Bauanträgen
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7. Antrag der UWG/SPD-Gruppe vom 26.11.2025 an den Gemeinderat zur "Löschwasserversorgung 'Zur Schemder Bergmark'"
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8. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2023
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9. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026, den Haushaltsplan 2026, das Investitionsprogramm 2026 - 2029 sowie den Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Gemeinde Steinfeld "Abwasserwerk"
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10. Erlass einer Satzung über die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der
Gemeinde Steinfeld (Hebesatzsatzung) -
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11. Festsetzung der Schmutzwassergebühr 2026
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12. 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigungssatzung
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13. Annahme von Spenden und Zuweisungen (Sponsoring) in den Jahren 2019 - 2022
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14. 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Steinfeld,
hier: Ortskern Mühlen -
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15. Langfristiges Gemeindeentwicklungskonzept,
hier: Beratung und Beschlussfassung zu den Entwicklungsflächen sowie Überführung in den Flächennutzungsplan -
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16. Anträge auf Verkehrsbeschränkungen für die Gemeindestraßen "Schemder Weg" und "Bahnhofstraße" (Teilstück vom Modehaus Hartke bis zur Tierklinik Dümmerland)
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17. Antrag auf Erwerb von gemeindeeigenen Grundstücken entlang des Walles zwischen der Straße "An der Bahn" und dem Sportplatz 2 in Mühlen
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18. Anfragen und Anregungen
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 17:03
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Rathaus (Ratssaal)
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